Anlage 4 FeV: Was besagt sie genau?

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Wann ein ärztliches Fahrverbot ausgesprochen werden kann

Nach einem Krampfanfall kann ein Fahrverbot ausgesprochen werden, wenn dieser häufig auftritt.
Nach einem Krampfanfall kann ein Fahrverbot ausgesprochen werden, wenn dieser häufig auftritt.

Viele Autofahrer kennen den Begriff „Fahrverbot“ nur aus dem Zusammenhang mit einer Ordnungs­widrigkeit. Doch auch in anderen Situationen ist es möglich, dass ein Fahrverbot – also ein Verbot zum Führen von Kraftfahrzeugen – ausgesprochen wird.

Leiden Autofahrer beispielsweise an einer Krankheit, die Krampfanfälle oder ähnliche Aussetzer hervorrufen kann, wird diesem die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen abgesprochen.

Aber welche Krankheiten fallen genau unter ein solches Fahrverbot, das in Anlage 4 der FeV (Fahrerlaubnisverordnung) festgelegt ist? Kann im Anschluss an eine ärztliche Untersuchung mit einem Gutachten die Fahrerlaubnis wiedererlangt werden?

Fahrverbot bei Epilepsie nach Anlage 4 FeV

Ein Beispiel für die Verhängung eines Fahrverbots nach Anlage 4 FeV ist Epilepsie. Erleiden Sie zum ersten oder vereinzelten Mal einen Anfall, kann ein Fahrverbot aufgrund dieser Krankheit ausgesprochen werden. Dieses dauert normalerweise zwischen drei und sechs Monaten. Bei vermehrten Anfällen kann das Fahrverbot auch verlängert werden.

Grundsätzlich haben Epileptiker laut Anlage 4 FeV allerdings die Möglichkeit, nach einiger Zeit – bei positivem Gutachten – wieder ein Kraftfahrzeug führen zu können. Das gilt sowohl für normale PKW als auch für LKW oder Busse. Jedoch müssen bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Für die Führerscheinklassen A, A1, A2, B, BE, AM, L und T muss der Patient mindestens ein Jahr lang keine Anfälle gehabt haben. Für die Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E und eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung muss laut Anlage 4 FeV mindestens eine fünfjährige Anfallsfreiheit vorliegen.

Denn: Erleiden Epileptiker während der Fahrt einen Krampfanfall, kann ein Fahrverbot im Notfall Leben retten. Verliert ein Betroffener die Kontrolle über seinen Wagen, könnte dies sonst in einem Unfall enden. Grundsätzlich ist es hier wichtig, ein ärztliches Gutachten vorzulegen, das die Eignung des Betroffenen bescheinigt. Denn: Die Anlage 4 FeV schreibt vor, dass Nach­untersuchungen und ein Gutachten notwendig sind, auch wenn eine mehrjährige anfallsfreie Zeit besteht.

Fahrverbot nach einem Schlaganfall

Die Fahrerlaubnisver­ordnung schreibt eine ärztliche Untersuchung bei Epilepsie vor.
Die Fahrerlaubnisver­ordnung schreibt eine ärztliche Untersuchung bei Epilepsie vor.

Die Fahrerlaubnisverordnung beschreibt in Anlage 4 FeV allerdings kein Fahrverbot nach einem Schlaganfall.

Nicht in jedem Fall ist die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen dann so eingeschränkt, dass Betroffene kein Fahrzeug mehr bedienen können.

Ein eventuelles Fahrverbot wird nur dann ausgesprochen, wenn die Fahrerlaubnisbehörde vom Schlaganfall Kenntnis erhält und Sie nicht mehr in der Lage sind, sicher ein Kraftfahrzeug zu führen.

Weiß diese nichts von Ihrer Krankheit und gibt auch der Arzt nicht Bescheid, verursachen Sie dann allerdings einen Unfall, kann dies Konsequenzen aufgrund der fehlenden Eignung für Sie haben.

Das kann z. B. der Fahrerlaubnisentzug sein. Normalerweise müssen Sie sich einer Untersuchung unterziehen, die prüft, ob Sie weiterhin fahren können. Eventuell werden Ihnen danach Auflagen erteilt oder der Führerschein ganz entzogen. Unterlassen Sie es, diesen Umstand der Behörde mitzuteilen, kann es allerdings sein, dass Ihnen bei Auffälligkeiten im Straßen­verkehr – auch ohne Grundlage in der Anlage 4 FeV – der Führerschein für eine Weile entzogen wird.

Bildnachweise:
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